Ich  freue mich sehr das die Berliner Piraten es sind die als erstes in ein Länderparlament eingezogen sind.

Die 8,9% hätte ich niemals geglaubt.

Nun ist es an der Zeit die Ärmel hoch zu krempeln und den frischen Wind in die Berliner Stube zu bringen. Lasst euch nicht verbiegen und passt auf das ihr nicht vorgeführt werdet. Die nun an euch gestellte Aufgabe ist sehr groß, bitte seit autentisch und zerstreitet euch nicht.

Wenn ihr euren neuen Kollegen vorlebt was transparentes Arbeiten ist habt ihr schon viel gewonnen. Jetzt kommt erst der Teil "sie bekänpfen euch" alles andere war nur die Vorsuppe ;-)

Ihr bringt nun die Themen in die Gesprächsrunden und vor allem in die Presse die unsere Partei ausmacht. Kämpft wie Piraten und teilt die Beute (Erfahrungen) mit den anderen Landesverbänden. In 227 Tagen ist Schleswig-Holstein an der Reihe, die 9% werden es hier bestimmt nicht werden aber die FDP schlagen wir.

Die Enquete-Kommission hat nun einen Bericht der Projektgruppe Urheberrecht bereitgestellt. 118 Seiten die es Wert sind einmal genauer gelesen zuwerden.

Ich habe dies zwar noch nicht vollständig gemacht, möchte aber hier schon mal das Dokument verlinken Bericht der Arbeitsgruppe Urheberrecht.

Was mich freut ist die Handlungsempfehlung zu Creativ Commons Lizenzen.

Das Modell funktioniert um so besser je mehr Werke unter der Lizenz gestellt werden. Die Handlungsempfehlung der Enquete-Kommission lautet stark verkürzt:

"Urheber, die für öffentlich geförderte Werke freie Lizenzen (Creative Commons) nutzen, sollten durch einen Förderbonus oder durch Anerkennung einer erhöhten Förderwürdigkeit begünstigt werden. Die Verwendung von freien Lizenzen in öffentlichen Bereichen sollte aktiv vorangetrieben werden."

Zu finden ist dieser Ausschnitt im Kapitel 1.9 in dem auch das Modell der Musikplattform Jamendo beschrieben wird.

Das Dokument ist wohl noch nicht vollständig abgestimmt, aber es ist schon eine relativ runde Sache dabei rausgekommen. Hoffen wir mal das he Handlungsempfehlungen auch so nach der Abstimmung weiterhin stehen bleiben.

Ich habe nun eine neue Lektüre für ich morgen etwas Zeit finden werden.

Nun bin ich auf dei nächsten Ergebnisse sehr gespannt, denn die Diskussion zur Netzneutralität steht wohl noch aus wie ich bei Netzpolitik.org lesen konnte. Und das ist ein sehr spannendes Thema an dem aus der Nutzersicht die Zukunft des Netzes hängt. Was nutzen mir gute Lizenzmodelle wenn sich keiner mehr uneingeschränktes Internet leisten kann?

Weitere Dokumente der Enquete-Kommission sind zu Medienkompetenz, Netzneutralität und Datenschutz vorhanden. Bis auf Medienkompetent aber wohl alle noch nicht abgestimmt.

Es bleibt spannend.

Ein Dank an Alvar Freude der über Twitter sehr gut informiert so wie an Markus Beckedahl welcher uns auf Netzpolitik.org  auf dem laufenden hält.

Zuerst einmal, das Netz ist nicht Böse!

Aber es gibt dort die eine oder andere Klippe der man ausweichen sollte. Kinder bedürfen, je nach persönlicher Entwicklung, einen individuellen Schutz. Dieser kann nur durch die Erziehungsberichtigen gewährleistet werden. Da helfen keine Gesetze oder staatliche Eingriffe. Die Politik kann hier nur die Rahmenbedingungen schaffen die dann durch Eltern, Kindergärten und Schulen entsprechend ausgefüllt werden müssen.

Der zweite zentrale Punkt ist das Medienkompetenz nicht auf Bäumen wächst und viele der beteiligten Personen selber erhebliche Defizite haben. Wie kann ich mein Kind anleiten wenn ich selber keine Vorstellung habe was Medienkompetenz bedeutet und wie das Netz funktioniert?

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Es ist eine der größten, wenn nicht sogar die größte dezentral gelpante Aktion die ich in Deutschland bis jetzt gesehen habe.Mahnwachen wohin man sieht: http://www.ausgestrahlt.de/  beteiligt euch. Jetzt aussteigen und den Norwegischen Strom übernehmen, dort gibt es Stom aus Wasserkraft in ausreichender Menge.

Schaltet diese scheiß Atomreaktoren ab. Ihr seht doch das es selbst 25 Jahre nach Tschernobyl keine beherrschbare Atomkraft geben kann. Es ist egal, warum die Kühlung ausgefallen ist, ob durch einen Defekt oder durch ein Erdbeben und es dadurch zu nicht zu kalkulierenden „Verkettungen unglücklicher Umstände“ gekommen ist. Es ist schon wieder passiert.

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Was würde es bedeuten wenn das Rentenalter nicht angehoben wird sondern deutlich gesenkt würde?

Diese Frage stelle ich mir heute nicht das erste mal. Aus meiner Sicht würden viel mehr junge Menschen einen Arbeitsplatz finden. Durch diese frischen Arbeitskräfte könnte man die Produktivität steigern und der Konsum in der Altersgruppe steigt, die Verschuldung der jungen Menschen könnte sinken.

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Was ist politische Neutralität?

Für mich bedeutet es das entweder keine Partei etwas in der Schule zu suchen hat oder alle. Was nicht geht ist eine Auswahl zu treffen die sich an irgend eine Wahl orientiert.

Warum dieses Thema?

In Baden-Württemberg dürfen nur noch die Parteien zu Podiumsdiskussionen eingeladen werden die auch im Bundestag vertreten sind. Hier die Pressemitteilung der Piratenpartei Baden-Württemberg.

Wie bewertet Ihr dieses Thema?

Ist es möglich politische Neutralität zu wahren wenn man nur bestimmte Parteien zu Diskussionen zuläst oder trägt dieses nur dazu bei eine gewollte Meinung zu verfestigen?

------ UPDATE ---------

Es scheint doch mehr heiße Luft gewesen zu sein, nun ist der "Erlass" aufgetaucht.

Meiner Meinung nach wird hier der sich in der Schule sonnende Politiker ausgebremst, die Schulen sollen keine Bühne bieten. Im weiteren Verlauf des Textes wird noch darauf hingewiesen das "politisch relevante" Anfragen vom Kultusministeriumzu beantworten sind. Hier kann man vermuten das sich das Kultusministerium nicht mit Diskussionen zu direkt abgefragten Daten abgeben möchte. Dieser Abschnitt ist wohl der größere Aufreger, da hier eine ntransparentes zu vermuten ist. Kleine Parteien werden nicht wirklich benachteiligt, es geht viel mehr darum das sich die Elephanten nicht die Klinke in die Hand geben und nachher alle das Gute an der Schule für sich beanspruchen.

------ UPDATE 2 ---------

Durch weitere Gespräche hat sich nun herausgestellt das neben dem "Erlass", aus dem man die Einschränkung auf Parteien die im Landtag vertreten sind nicht eindeutig ersehen kann, eine Tonspur existiert in dem die Piratenpartei ausgeladen worden ist. Dies wiederum ist eine Einschränkung der Neutralität, so können die Podiumsdiskussionen nicht neutral geführt werden. Dann sollte man diese Form der "politischen Bildung" an Schulen sein lassen.

Nach dem Herr Köhler das Zugangserschwerungsgesetz unterschrieben hat und am 24.02.2010 der Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) in der Rundfunkkommission der Länder zur Abschlußreife gebracht werden soll ist es jetzt erneut an der Zeit präsenz zu zeigen.
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..denn..

Eine Zensur findet nicht statt.
(Artikel 5, Absatz 1, Grundgesetz)

..und..

Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.
(Artikel 6, Absatz 2, Grundgesetz)

..soll heißen: Primär sind die Eltern dafür verantwortlich, was ihre Kinder zu sehen bekommen, nicht der Staat und noch weniger die Ersteller der Inhalte! Die geplanten Änderungen des JMStV kehren das genau um.
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Soll es soweit kommen?

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Jeder 1.Januar ist „Public Domain Day“

An diesem Tag werden die Werke der Künstler deren 70. Todestag verstrichen ist wieder der Gemeinschaft freigegeben. Ich möchte diesen Tag mit einem Zitat ehren und denen die sich mit allen Mitteln dagegen wehren folgendes Zeilen ans Herz legen. Übrigens ist die Sammlung aus der dieses Zitat stammt eine äußerst hilfreiche und gut zusammengestellte Lektüre.

Im allgemeinen ist dieses Werk auch beim Urheber oder bei seien Beauftragten, kostenfrei zu beziehen.

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mir fehlen die Worte wie sich ein Teil der Blogger verhalten kann. Es ist unterirdisch was mit "Schnutinger" in der ach so heilen Bloogger Welt gemacht wurde.
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Gedanken an ein einen gefährdeten Artikel.
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